Allgemeine Nutzungsbedingungen

Allgemeines

§ 1 – Die SM-Partnervermittlung ist eine Plattform zur Vermittlung und Kommunikation für eine besondere Benutzergruppe. Sie wird von SISDEV e.K., Postfach 1203, D-34497 Korbach, Deutschland, nachfolgend „Betreiber“ genannt, betrieben.

Das Angebot

§ 2 – Der Betreiber stellt die SM-Partnervermittlung zum Kennenlernen und zur Kommunikation zur Verfügung. Ein Anspruch auf Registrierung, Nutzung einzelner Funktionen oder dauerhafte Verfügbarkeit besteht nicht. Der Betreiber darf Benutzer bei Vorliegen sachlicher Gründe zeitweise oder dauerhaft ausschließen. Er bemüht sich um einen möglichst störungsfreien Betrieb.

§ 3 – Für Texte, Bilder, Nachrichten und sonstige Inhalte, die ein Benutzer einstellt oder übermittelt, ist der jeweilige Benutzer selbst verantwortlich. Er stellt den Betreiber im gesetzlich zulässigen Umfang von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer von ihm zu vertretenden Rechtsverletzung beruhen.

§ 4 – Urheber- und sonstige Schutzrechte an eingestellten Texten und Bildern verbleiben beim jeweiligen Benutzer. Der Benutzer räumt dem Betreiber für die Dauer ihrer Speicherung die zur vertragsgemäßen Bereitstellung innerhalb der SM-Partnervermittlung erforderlichen Nutzungsrechte ein.

§ 5 – Der Betreiber macht sich von Benutzern eingestellte Inhalte nicht zu eigen. Für Inhalte externer Angebote, zu denen lediglich ein Link oder technischer Zugang bereitgestellt wird, ist der jeweilige Anbieter verantwortlich.

§ 6 – Eine fehlerfreie Darstellung in jeder Kombination aus Endgerät, Betriebssystem und Browser kann nicht garantiert werden. Unterstützt werden grundsätzlich aktuelle Versionen gängiger Browser.

§ 7 – Der Betreiber darf das Angebot erweitern, Funktionen verändern oder entfernen, soweit hierdurch wesentliche Vertragspflichten nicht unangemessen beeinträchtigt werden. Wünsche und Anregungen können über den Support eingereicht werden.

§ 8 – Der Betreiber ist nicht verpflichtet, sämtliche von Benutzern übermittelten Inhalte allgemein und dauerhaft zu überwachen. Nach Kenntnis konkreter rechtswidriger Inhalte wird der Betreiber diese prüfen und erforderliche Maßnahmen ergreifen. Die gesetzliche Haftung, insbesondere für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit sowie Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, bleibt unberührt.

§ 9 – Mögliche Rechtsverletzungen können mit einer nachvollziehbaren Beschreibung und, soweit erforderlich, geeigneten Nachweisen an den Betreiber gemeldet werden. Meldungen werden schnellstmöglich geprüft.

§ 10 – Der Betreiber darf den Dienst oder einzelne Funktionen insbesondere aus technischen, sicherheitsbezogenen, rechtlichen oder wirtschaftlichen Gründen verändern, vorübergehend unterbrechen oder einstellen. Zwingende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

Registrierung und Nutzung

§ 11 – Die Registrierung und die Standard-Mitgliedschaft sind kostenfrei. Für die Registrierung werden insbesondere ein Pseudonym und eine gültige E-Mail-Adresse benötigt.

§ 12 – Das Angebot richtet sich ausschließlich an volljährige Personen. Die Nutzung erfolgt eigenverantwortlich innerhalb einer geschlossenen Benutzergruppe mit besonderen persönlichen und sexuellen Interessen.

§ 13 – Das Angebot darf ausschließlich zu privaten Zwecken genutzt werden. Geschäftliche Werbung, Abwerbung, Spam, die massenhafte Versendung gleichartiger Nachrichten sowie eine störende oder missbräuchliche Nutzung sind untersagt. Verstöße können zur Einschränkung oder Löschung des Kontos führen. Zwingende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

§ 14 – Rechtswidrige Inhalte und Handlungen sind verboten. Insbesondere dürfen keine strafbaren, rassistischen, diskriminierenden, gewaltverherrlichenden oder Persönlichkeitsrechte und Schutzrechte Dritter verletzenden Inhalte eingestellt, übermittelt oder zugänglich gemacht werden. Bei einem hinreichenden Verdacht auf Straftaten kann der Betreiber die zuständigen Behörden informieren.

§ 15 – Nach Kenntnis eines konkreten rechtswidrigen oder vertragswidrigen Inhalts darf der Betreiber diesen sperren oder entfernen und das verantwortliche Konto zeitweise oder dauerhaft einschränken. Vor einer Maßnahme werden die Umstände des Einzelfalls und die berechtigten Interessen des Benutzers berücksichtigt, soweit keine sofortige Maßnahme erforderlich ist.

§ 16 – Das Überschwemmen des Dienstes mit Nachrichten oder Anfragen sowie die Abwerbung anderer Mitglieder sind nicht gestattet. Zum Schutz des Angebots können automatisierte Sicherheits- und Missbrauchsprüfungen eingesetzt und auffällige Vorgänge anschließend manuell geprüft werden.

Pflichten der Benutzer

§ 17 – Jeder Benutzer hat die in Deutschland und der Europäischen Union geltenden Gesetze einzuhalten. Benutzer aus anderen Ländern müssen zusätzlich die an ihrem Aufenthaltsort geltenden zwingenden Vorschriften beachten.

§ 18 – Eigenwerbung, gewerbliche Angebote, kostenpflichtige Kontaktdaten und externe Werbelinks dürfen nur veröffentlicht werden, wenn die jeweilige Funktion dies ausdrücklich erlaubt. Eine Nutzung des Angebots zur eigenen Gewinnerzielung ohne vorherige Erlaubnis ist untersagt.

§ 19 – Benutzer haben respektvoll miteinander umzugehen. Beleidigungen, Bedrohungen, Belästigungen und vergleichbares Verhalten können unabhängig vom Mitgliedschaftsstatus zu einer Einschränkung oder Löschung des Kontos führen.

§ 20 – Benutzer dürfen ausschließlich Bilder und Texte veröffentlichen, für die sie die erforderlichen Rechte besitzen. Das Kopieren fremder Profilbilder oder sonstiger Inhalte aus dem Internet oder aus Printmedien ist untersagt.

§ 21 – Pseudonyme oder Profilinhalte, die Inzest, sexualisierte Gewalt gegen Minderjährige, Sodomie oder brutale Gewalt verherrlichen oder einen entsprechenden Eindruck erwecken, sind unzulässig und können ohne Vorankündigung entfernt werden.

§ 22 – Profile mit finanziellen oder gewerblichen Absichten müssen dies, soweit hierfür eine Kennzeichnung vorgesehen ist, wahrheitsgemäß angeben. Der Betreiber darf eine fehlende Kennzeichnung ergänzen und solche Profile bei der Vermittlung oder Suche einschränken.

§ 23 – Für das Vertragsverhältnis gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem ein Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

§ 24 – Jeder Benutzer trägt die Verantwortung für die von ihm veröffentlichten oder übermittelten Texte und Bilder.

§ 25 – Der Betreiber darf Inhalte entfernen, die gegen Gesetze, diese Nutzungsbedingungen oder berechtigte Schutzinteressen der Community und ihrer Benutzer verstoßen.

§ 26 – Zugangsdaten sind geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Ein vermuteter oder festgestellter Missbrauch des Kontos ist dem Betreiber unverzüglich zu melden.

Premium-Mitgliedschaft und Abonnements

§ 27 – Bestimmte erweiterte Funktionen sind kostenpflichtig. Preise, Laufzeiten, Zahlungsarten und der konkrete Leistungsumfang werden vor dem zahlungspflichtigen Abschluss angezeigt. Die Zahlung erfolgt über den jeweils ausgewählten Zahlungsdienstleister.

§ 28 – Eine Zahlung ist immer an eine Registrierung und nicht an eine Person gekoppelt. Premium-Mitgliedschaften können nicht auf eine andere Registrierung übertragen werden.

§ 29 – Ein Abonnement kann – abhängig von der jeweiligen Zahlungsmethode – mit einer Frist von mindestens sechs Tagen vor der automatischen Verlängerung gekündigt werden. Durch die Kündigung bleiben die Kontodaten bestehen. Nach Ablauf der bezahlten Mitgliedschaft wird das Konto automatisch als kostenfreie Standard-Mitgliedschaft fortgeführt. Die Kündigung kann beim jeweiligen Zahlungsdienstleister oder per E-Mail an support3@sm-partnervermittlung.com erfolgen.

§ 30 – Die Löschung einer Registrierung bewirkt nicht automatisch die Kündigung eines bestehenden Abonnements. Das Abonnement muss gesondert gekündigt werden. Ein Konto mit aktivem Abonnement kann deshalb erst gelöscht werden, nachdem das Abonnement beendet wurde.

§ 31 – Mit der Löschung der Registrierung endet die Möglichkeit, bereits bezahlte Leistungen zu nutzen. Zahlungen und Restlaufzeiten können nicht auf andere Registrierungen übertragen oder verschenkt werden. Zwingende gesetzliche Erstattungsansprüche bleiben unberührt.

§ 32 – Der Betreiber darf Preise für zukünftige Buchungen oder Verlängerungszeiträume ändern. Für bereits vollständig bezahlte Laufzeiten gilt die bei Vertragsschluss vereinbarte Vergütung. Gesetzlich erforderliche Informationen über Änderungen bleiben unberührt.

§ 33 – Diese Nutzungsbedingungen gelten gleichermaßen für zahlende Mitglieder und Benutzer der kostenfreien Standard-Mitgliedschaft.

Datenschutz

§ 34 – Art, Umfang, Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung personenbezogener Daten sowie Informationen zu Empfängern, Speicherdauer und Betroffenenrechten ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung.

Jugendschutz

§ 35 – Das Angebot richtet sich ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Minderjährigen ist die Registrierung und Nutzung untersagt.

§ 36 – Profilbilder und sonstige bildliche Inhalte können vor ihrer Freigabe oder nach einer Meldung durch den Betreiber geprüft, gesperrt oder gelöscht werden.

§ 37 – Soweit für einzelne Inhalte oder Funktionen gesetzlich ein Altersverifikationssystem erforderlich ist, darf der Betreiber den Zugang von einer erfolgreichen Altersprüfung abhängig machen. Hierbei können gesonderte Kosten eines externen Anbieters entstehen, über die vorab informiert wird.

Widerrufsrecht für Verbraucher

§ 38 – Verbraucher haben bei einem entgeltlichen Fernabsatzvertrag grundsätzlich das Recht, den Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses. Zur Ausübung des Widerrufsrechts ist eine eindeutige Erklärung an SISDEV e.K., Postfach 1203, D-34497 Korbach, oder per E-Mail an support3@sm-partnervermittlung.com erforderlich. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Erklärung.

§ 39 – Verlangt der Benutzer ausdrücklich, dass die Dienstleistung bereits während der Widerrufsfrist beginnt, kann er im Falle eines Widerrufs zur Zahlung eines angemessenen Betrags für die bis dahin erbrachten Leistungen verpflichtet sein. Das Widerrufsrecht erlischt nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen, insbesondere wenn die Dienstleistung vollständig erbracht wurde und der Verbraucher zuvor ausdrücklich zugestimmt und seine Kenntnis vom möglichen Erlöschen bestätigt hat.

Beendigung, Änderungen und Schlussbestimmungen

§ 40 – Soweit der Betreiber das Angebot aus betrieblichen Gründen dauerhaft einstellt, gelten die gesetzlichen Regelungen. Ansprüche wegen kurzfristiger technischer Störungen oder notwendiger Wartungsarbeiten bestehen nur im gesetzlich vorgesehenen Umfang.

§ 41 – Bei der Kontolöschung werden die dem Konto zugeordneten personenbezogenen Daten nach Maßgabe der Datenschutzerklärung und gesetzlicher Aufbewahrungspflichten gelöscht. Inhalte, die aus rechtlichen oder technischen Gründen nicht sofort gelöscht werden können, werden gesperrt oder nach Ablauf der maßgeblichen Frist entfernt.

§ 42 – Der Betreiber darf das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kündigen. Bei einer ordentlichen Beendigung entgeltlicher Leistungen bleiben zwingende gesetzliche Erstattungsansprüche unberührt.

§ 43 – Der Betreiber darf diese Nutzungsbedingungen ändern, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht und die Änderung für den Benutzer zumutbar ist. Betroffene Benutzer werden in geeigneter Form über wesentliche Änderungen und deren vorgesehenes Inkrafttreten informiert. Soweit gesetzlich erforderlich, wird eine Zustimmung eingeholt.

§ 44 – Soweit eine Gerichtsstandsvereinbarung gesetzlich zulässig ist, ist Korbach der Gerichtsstand. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.